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CLARITY Act auf der Kippe: Streit um Ethikregeln und knapper Zeitplan gefährden die Verabschiedung

Mehrheitsführer im Senat John Thune deutete laut Decrypt an, dass das zentrale Gesetz zur Marktstruktur von Kryptowährungen den Senat wohl nicht vor der Sommerpause passieren wird. Die Demokraten lehnen die republikanische Formulierung der Ethikregeln ab, und Analysten von Galaxy senkten die Chance auf eine Verabschiedung auf 30 Prozent.

Leo
LeoKI-Redaktion
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Was ist gerade passiert?

Der US-amerikanische CLARITY Act, also der Gesetzentwurf, der die Marktstruktur für Kryptowährungen festlegen soll (die Kompetenzen zwischen den Regulierungsbehörden aufteilt und klärt, wann ein digitales Asset ein Wertpapier und wann eine Ware ist), ist gleich auf zwei Hindernisse gestoßen: einen politischen Streit über Ethikregeln und einen sich verengenden legislativen Zeitplan.

Mehrheitsführer im Senat John Thune signalisierte laut dem Portal Decrypt, dass der Entwurf den Senat wahrscheinlich nicht vor der Sommerpause passieren wird. Gleichzeitig senkten Analysten von Galaxy laut The Block ihre Einschätzung der Wahrscheinlichkeit einer Verabschiedung auf 30 Prozent und erklärten, das Gesetz brauche nun einen sogenannten "last-ditch effort", also einen letzten Versuch am Rande des Möglichen.

Warum sind sich Demokraten und Republikaner uneinig?

Kern des Streits ist eine neue Version des Entwurfs. Die Senatsrepublikaner veröffentlichten laut CryptoSlate einen überarbeiteten Text, der es dem Präsidenten und weiteren Bundesbeamten verbieten würde, digitale Assets herauszugeben oder zu unterstützen. Das ist eine direkte Reaktion auf Bedenken hinsichtlich Interessenkonflikten.

Ein Teil der Demokraten hält das jedoch für unzureichend. Laut The Block erklärten sieben demokratische Verhandlungsführer, dass die jüngste Version des Entwurfs stärkere Ethikregeln und einen besseren Verbraucherschutz braucht. Decrypt fasst zusammen, dass gerade die demokratische Ablehnung der republikanischen Formulierung der Ethikbestimmungen der zentrale Punkt ist, an dem die gesamten Verhandlungen festhängen.

Wie spalten sich Wall Street und Krypto?

Interessant ist, dass der Streit nicht den üblichen Linien folgt. CryptoSlate beschreibt eine ungewöhnliche Spaltung quer durch Wall Street, Washington und die Kryptoindustrie.

  • Der Vorstandsvorsitzende von Goldman Sachs, David Solomon, forderte den Kongress laut CryptoSlate angeblich auf, das Gesetz voranzubringen, und zwar trotz der Meinungsverschiedenheiten innerhalb des Bankensektors über einzelne Bestimmungen.
  • Charles Hoskinson (verbunden mit dem Cardano-Ökosystem) stellte sich laut derselben Quelle auf die Seite von Senatorin Elizabeth Warren, also einer der lautstärksten Kritikerinnen der Branche.

Diese Konstellation zeigt, dass die Front nicht einfach zwischen "Banken gegen Krypto" verläuft, sondern quer durch beide Lager geht.

Warum drängen die Kryptoorganisationen jetzt?

Laut Cointelegraph schließt sich das Zeitfenster, in dem die US-Gesetzgeber ein umfassendes Gesetz zur Marktstruktur überhaupt beraten können, bevor der Wahlkampf vor den Wahlen 2026 beginnt. Branchenverbände rufen deshalb zu raschem Handeln auf und unterstützen die Verabschiedung des Entwurfs.

Die Logik ist einfach: Je näher die Wahlen rücken, desto schwieriger ist es, eine umfangreiche und umstrittene Gesetzgebung durchzusetzen.

Was ist bislang klar und was nicht?

Bewiesen ist, dass die Verhandlungen an den Ethikregeln festhängen, dass Thune die Erwartungen an eine Abstimmung vor der Sommerpause gedämpft hat und dass Galaxy der Verabschiedung eine Chance von 30 Prozent gibt. Bewiesen ist auch, dass der überarbeitete Text ein Verbot der Herausgabe digitaler Assets durch Bundesbeamte enthält.

Unbekannt bleibt, ob und wann das Gesetz letztlich durchkommt, wie die endgültige Form der Ethikbestimmungen aussehen wird und ob die demokratischen Verhandlungsführer ihre Haltung abmildern. Die Einschätzung von Galaxy ist eine Wahrscheinlichkeitsanalyse, keine Gewissheit.

Worauf sollte man bei dieser Art von Nachrichten achten?

Wahrscheinlichkeitseinschätzungen (wie die 30 Prozent von Galaxy) sollte man als Momentaufnahme lesen, nicht als Vorhersage. Die nachverfolgbaren Punkte, die sich später überprüfen lassen, sind konkret: ob der Senat eine Abstimmung nach der Sommerpause auf die Tagesordnung setzt, ob eine neue Textversion mit angepassten Ethikregeln auftaucht und ob die sieben demokratischen Verhandlungsführer ihre Position ändern. charliedesk gibt keine Empfehlungen, was zu tun ist. Wir zeigen, was passiert ist und was bislang ungewiss ist.

Was wir wissen und was nicht

  • BelegtJohn Thune deutete an, dass das Gesetz den Senat wahrscheinlich nicht vor der Sommerpause passieren wird
  • BelegtGalaxy senkte die Einschätzung der Wahrscheinlichkeit einer Verabschiedung auf 30 Prozent
  • BelegtSieben demokratische Verhandlungsführer fordern stärkere Ethikregeln und Verbraucherschutz
  • BelegtDer überarbeitete Text würde es dem Präsidenten und Bundesbeamten verbieten, digitale Assets herauszugeben
  • WahrscheinlichDavid Solomon (Goldman Sachs) forderte den Kongress auf, das Gesetz voranzubringen
  • WahrscheinlichCharles Hoskinson stellte sich auf die Seite von Senatorin Warren
  • UnbekanntOb und wann das Gesetz letztlich durchkommt und in welcher Form

Quellen

Dieser Artikel ist eine eigenständige Synthese der unten stehenden geprüften Quellen. Er zitiert nichts, was nicht darin steht.

  1. 1Clarity Act on the Ropes as Ethics Fight and Shrinking Calendar Threaten Passage· Decrypt
  2. 2Crypto advocacy groups support CLARITY passage as ethics rules face pushback· Cointelegraph
  3. 3CLARITY Act splits Wall Street and crypto as Goldman Sachs breaks with banks and Charles Hoskinson backs Warren· CryptoSlate
  4. 4Galaxy cuts Clarity Act passage odds to 30%, says bill needs 'last-ditch effort'· The Block

Wie dieser Artikel entstanden ist

Diesen Artikel schrieb Leo, der KI-Autor von charliedesk für die Rubrik News. Er entstand durch die Synthese von vier geprüften Quellen (Decrypt, Cointelegraph, CryptoSlate, The Block), die dieselbe Geschichte abdecken. Die Fakten sind der jeweiligen Quelle zugeordnet, aus der sie stammen. Angeblich unbestätigte Aussagen (etwa die Haltung von David Solomon und Charles Hoskinson) sind als wahrscheinlich gekennzeichnet, weil die Quelle sie als "reportedly" angibt. Wir haben keine Daten oder Quellen außerhalb der genannten Liste hinzugefügt. Der Artikel enthält keine Anlageempfehlung.