Was genau ist passiert?
John Thune, der Mehrheitsführer im Senat, hat am frühen Samstagmorgen einen sogenannten Cloture-Antrag zum Vorschlag eingebracht, mit der Beratung des Gesetzes H.R. 3633 zu beginnen, also des Digital Asset Market Clarity Act (kurz CLARITY Act). Er tat dies kurz bevor der Senat in die Sommerpause ging. Das geht aus einer Berichterstattung von CryptoSlate hervor.
Cloture ist ein Verfahrensschritt, der die Debatte beendet und den Weg zur Abstimmung öffnet. In diesem Fall geht es vorerst nur um die Abstimmung darüber, ob der Senat das Gesetz überhaupt auf die Tagesordnung setzt (die sogenannte motion to proceed). Laut CryptoSlate verschafft dies dem Gesetz einen sofortigen Weg ins Plenum, sobald die Gesetzgeber zurückkehren.
Der Senat tagt laut CryptoSlate ab dem 14. September wieder.
Was ist der CLARITY Act?
Der CLARITY Act (Digital Asset Market Clarity Act, H.R. 3633) ist ein Gesetzentwurf zur Marktstruktur von Krypto in den USA. Ziel ist es, die Zuständigkeiten zwischen den Regulierungsbehörden klar aufzuteilen und zu definieren, wie digitale Vermögenswerte klassifiziert werden. Den genauen Wortlaut und die Auswirkungen behandeln wir hier nicht, da sich die Quellen auf das verfahrensrechtliche Schicksal des Gesetzes konzentrieren, nicht auf seinen Inhalt.
Warum ist die Zahl 60 entscheidend?
Um die Verfahrenshürde zu überwinden, benötigt der Senat 60 Stimmen. Laut Decrypt erklärte Thune, das Gesetz werde direkt nach der Rückkehr zur Beratung bereitstehen, doch es bleiben nur wenige Wochen, um die 60 Stimmen zu finden, bevor die Aufmerksamkeit von den Zwischenwahlen (Midterms) übernommen wird.
Die entscheidende Unbekannte: Die Demokraten halten sich bislang zurück. Decrypt schreibt in der Überschrift und in der Zusammenfassung, dass die Abstimmung gerade deshalb verschoben wurde, weil die Demokraten abwarten. Wie viele Stimmen tatsächlich fehlen und unter welchen Bedingungen das Gesetz sie gewinnen würde, geht aus den Quellen nicht klar hervor.
Was hat Thune konkret gesagt?
The Block bestätigte die Verschiebung direkt bei Thune, der dem Blatt sagte: "We're getting that queued up first thing when we come back." Mit anderen Worten: Das Gesetz soll das erste Thema auf der Tagesordnung nach der Pause sein. Das bedeutet aber nicht, dass es durchkommt, und auch nicht, dass sich der Senat darauf einigt, überhaupt darüber zu debattieren. Auf diese Vorsicht weist auch CryptoSlate hin.
Wie reagierte der Markt auf die Verschiebung?
Laut CoinDesk verhielt sich der Markt in der Woche, in der der Senat Washington verließ, ohne das Marktstrukturgesetz zu behandeln, wie folgt:
| Vermögenswert | Bewegung in der Woche |
|---|---|
| Bitcoin | leichter Verlust, Bewegung um 64.000 USD |
| Ether | leichter Verlust |
| XRP | Rückgang um 5,5 %, der schlechteste unter den Hauptwerten |
XRP, das mit Ripple in Verbindung gebracht wird, schnitt damit am schlechtesten unter den großen Coins ab. Vorsicht bei der Kausalität: CoinDesk bringt den Rückgang mit der Verschiebung in Zusammenhang, dass die Verschiebung aber die einzige oder Hauptursache wäre, geht aus der Quelle nicht eindeutig hervor. Ein zeitlicher Zusammenhang ist nicht dasselbe wie eine Ursache.
Was ist bislang unbekannt?
- Ob sich 60 Stimmen finden. Unbekannt.
- Unter welchen Bedingungen die Demokraten das Gesetz unterstützen würden. Unbekannt.
- Ob der Senat den Beginn der Debatte überhaupt genehmigt. Ungewiss, darauf weist CryptoSlate hin.
- Ob der Rückgang von XRP gerade durch die Verschiebung verursacht wurde oder ob es ein Zusammenspiel von Faktoren war. Nicht bewiesen.
Worauf man bei dieser Art von Ereignissen achten sollte?
Bei Verfahrensschritten im US-Senat gilt: Das Einbringen einer Cloture ist der Anfang, nicht das Ende. Nachverfolgbare und überprüfbare Punkte werden sein: die eigentliche Abstimmung über die motion to proceed nach dem 14. September, die Zahl der Stimmen dafür und dagegen sowie wie sich die demokratische Fraktion zum Gesetz stellt. Das sind harte Daten, die jeder Leser selbst überprüfen kann, sobald es zur Abstimmung kommt.