Worum geht es in Kürze?
Der CLARITY Act ist ein US-Gesetzentwurf, der Regeln für die Struktur des Kryptomarkts festlegen soll (also wer welches Asset unter welchen Bedingungen reguliert). Laut CoinDesk steht in den letzten Wochen vor der Abstimmung im Senat ein hochrangiges Treffen im Weißen Haus an, das sich mit dem umstrittensten Punkt des gesamten Entwurfs befassen soll: der Passage zur Ethik.
Senatorin Cynthia Lummis erklärte dem Portal The Defiant zufolge, sie wolle den Gesetzestext "in den kommenden Tagen" vorstellen, und erinnerte daran, dass an dem Entwurf bereits seit zehn Monaten täglich gearbeitet werde. Ziel ist es, dass der Senat das Gesetz noch vor der Sommerpause im August verabschiedet.
Warum ist der Ethik-Teil so umstritten?
Laut dem Portal Incrypted, das sich auf CoinDesk beruft, haben sich drei demokratische Senatoren öffentlich gegen den Entwurf gestellt: Chris Murphy, Chris Van Hollen und Jeff Merkley. Dem Widerstand schloss sich auch der Schauspieler und Aktivist Ben McKenzie an. Sie argumentieren, der Entwurf schütze in der Praxis das, was sie als Korruptionsschemata im Zusammenhang mit Präsident Donald Trump bezeichnen, und bevorzuge seine Geschäftsinteressen.
Kern des Streits ist somit die Frage, wie das Gesetz Interessenkonflikte und ethische Grenzen für Amtsträger im Zusammenhang mit Krypto-Assets regelt. Genau diese Passage soll laut CoinDesk beim geplanten Treffen im Weißen Haus behandelt werden.
Warum kommt es auf die Demokraten an?
Damit der Entwurf im Senat vorankommt, braucht er 60 Stimmen. Das bedeutet, dass die Republikaner ohne zumindest teilweise Unterstützung der Demokraten nicht auskommen. Der öffentliche Widerstand eines Teils des demokratischen Lagers wegen des Ethik-Teils ist deshalb nicht nur symbolisch, sondern beeinflusst direkt die Rechnung bei der Abstimmung.
| Element | Stand laut Quellen |
|---|---|
| Gesetzestext | Lummis kündigte Vorstellung "in den kommenden Tagen" an (The Defiant) |
| Umstrittenster Teil | Passage zur Ethik (CoinDesk) |
| Widerstand | Murphy, Van Hollen, Merkley, Ben McKenzie (Incrypted / CoinDesk) |
| Nötige Mehrheit | 60 Stimmen im Senat (Incrypted) |
| Zeitdruck | Bemühen um Verabschiedung vor der Sommerpause im August (The Defiant) |
Was bedeutet das für den Markt und für XRP?
Das Portal BitHub.pl weist darauf hin, dass die Endphase der Arbeiten am CLARITY Act für die Inhaber von XRP von Bedeutung sein könnte, da das Gesetz die Klassifizierung digitaler Assets präzisieren würde. Konkrete Auswirkungen auf irgendein Asset beziffern die Quellen jedoch nicht und sie stehen nicht fest, solange der endgültige Gesetzestext und das Abstimmungsergebnis nicht bekannt sind. Es handelt sich also um keine Kauf- oder Verkaufsempfehlung, sondern lediglich um den Kontext, worauf man bei dieser Art von Gesetzgebung achten sollte.
Was ist bisher unbekannt?
Die Quellen nennen weder einen genauen Termin noch die Teilnehmer des Treffens im Weißen Haus. Es ist nicht bekannt, wie der endgültige Text der Ethik-Passage lauten wird, ob er die nötigen 60 Stimmen erhält oder ob der Senat es schafft, vor der Sommerpause im August abzustimmen. Charliedesk wird verfolgen, ob der angekündigte Text tatsächlich erscheint und wie eine mögliche Abstimmung ausgeht, und wir kommen mit einer Auswertung auf diesen Artikel zurück.