Was ist passiert?
Die National Sheriffs' Association (NSA), ein Verband von Sheriffs aus den gesamten Vereinigten Staaten, hat ihre Haltung zum CLARITY Act von offenem Widerstand auf neutral geändert. Die Organisation erklärte laut den Portalen Cointelegraph und CoinDesk, sie werde "nachgeben und den Gesetzgebungsprozess ablaufen lassen".
Der CLARITY Act ist ein US-Gesetzentwurf zur Marktstruktur von Kryptoassets (market structure bill), der die Kompetenzen zwischen den Regulierungsbehörden aufteilen und klarstellen soll, wann ein digitales Asset ein Wertpapier und wann eine Ware ist.
Zuvor hatte die NSA vor dem Gesetz gewarnt. Laut CoinDesk argumentierte sie, dass es in der vorgeschlagenen Form die Verfolgung von kryptobezogener Kriminalität erschweren und den Verbraucherschutz schwächen könnte. Nun zieht sie diese Bedenken zwar nicht als erledigt zurück, hat sich aber entschieden, die weitere Beratung nicht aktiv zu behindern.
Warum ist die Kehrtwende eines einzigen Verbands wichtig?
Organisationen, die Strafverfolgungsbehörden vertreten, haben im US-Gesetzgebungsprozess Gewicht, denn das Argument "dieses Gesetz spielt Kriminellen in die Hände" gehört beim Lobbying dagegen zu den stärksten. Wenn eine solche Stimme von "dagegen" zu "neutral" wechselt, entfällt eine der Hürden für die Befürworter des Gesetzes.
Wichtig ist jedoch die Unterscheidung: "neutral" bedeutet nicht "dafür". Die NSA hat laut den verfügbaren Quellen keine Unterstützung geäußert, sondern nur aufgehört, aktiv dagegen aufzutreten. Was genau die Organisation zu der Kehrtwende bewogen hat und ob Anpassungen am Gesetzestext vorausgingen, geht aus den Quellen nicht eindeutig hervor.
Wird das Gesetz überhaupt noch beraten werden können?
Der Zeitdruck ist real. Laut dem Portal CryptoSlate haben die Republikaner im Repräsentantenhaus die verbleibenden Sitzungstage vor den Wahlen deutlich zusammengestrichen. Sie strichen die Abstimmungen in den Wochen ab dem 21. und 28. September und verschoben den Auszug der Kammer vom 1. Oktober auf den 17. September. Das Repräsentantenhaus soll am 14. September für vier Sitzungstage zurückkehren und danach erst nach den Novemberwahlen (Midterms) wieder zusammentreten.
Das schafft einen Engpass. Die erste große Verfahrensabstimmung im Senat war laut CryptoSlate für den 15. September angesetzt, also nur zwei Tage bevor das Repräsentantenhaus auszieht. Daraus ergibt sich das Szenario, dass sich der CLARITY Act in die sogenannte "Lame Duck"-Phase verschieben könnte, also in die Beratungen nach den Wahlen, wenn der scheidende Kongress noch tagt.
| Datum | Ereignis (laut CryptoSlate) |
|---|---|
| 14. September | Rückkehr des Repräsentantenhauses, vier Sitzungstage |
| 15. September | Erste große Verfahrensabstimmung im Senat |
| 17. September | Neuer Termin für den Auszug des Repräsentantenhauses (zuvor 1. Oktober) |
| Wochen ab dem 21. und 28. September | Gestrichene Abstimmungen |
Und was ist mit den Kursen und Ethereum?
Rund um den CLARITY Act tauchen auch Marktkommentare auf. Das polnische Portal BitHub.pl berichtete über Äußerungen des Analysten Tom Lee, der mit dem Gesetz einen optimistischen Ausblick für Ethereum (ETH) verband. Hier ist Vorsicht geboten: Es handelt sich um die Meinung und Prognose eines Einzelnen, nicht um eine belegte Folge des Gesetzes.
charliedesk gibt keine Anlageempfehlungen. Wir verbinden die Verabschiedung (oder Nichtverabschiedung) einer Gesetzgebung nicht mit einer konkreten Kursbewegung als Gewissheit. Dass jemand öffentlich einen Anstieg prognostiziert, ist kein Fakt über den Markt, sondern eine Wette, die sich später an der Realität überprüfen lässt.
Worauf man bei dieser Art von Nachricht achten sollte
- Ob nach der Kehrtwende der NSA auch weitere Interessengruppen ihre Haltung ändern (weitere "Gegen"-Stimmen oder umgekehrt neue Bedenken).
- Der reale Stand des Sitzungskalenders im Kongress und ob die Abstimmung stattfindet oder sich in die "Lame Duck"-Phase verschiebt.
- Der konkrete Wortlaut des Gesetzes zum Zeitpunkt der Abstimmung, denn eine "neutrale" Haltung kann sich je nach endgültigem Text erneut ändern.
Was bislang unklar ist
Aus den überprüften Quellen geht weder das genaue Datum hervor, an dem die NSA die Änderung bekannt gab (CoinDesk führt an, dass die Kehrtwende Monate nach der ursprünglichen Warnung erfolgte), noch ob die Kehrtwende mit Anpassungen am Gesetzestext zusammenhängt. Ebenso ist nicht bestätigt, dass die Haltungsänderung eines einzigen Verbands allein über das Schicksal des Gesetzes entscheiden würde.